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Sicherheitstechnische Vorschriften

Für die Einrichtungen der Kärntner Gebietskrankenkasse gelten umfangreiche sicherheitstechnische Vorschriften, mit denen sich auch die Verantwortlichen von Fremdfirmen und deren DienstnehmerInnen
vertraut machen müssen. Elementare Bedeutung hat dabei die Sicherheit der PatientInnen, KundInnen sowie MitarbeiterInnen.


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Verantwortung

Für die Einhaltung der gesetzlichen ArbeitnehmerInnenschutzvorschriften sowie innerbetrieblichen Anweisungen ist hinsichtlich seiner DienstnehmerInnen ausschließlich der Auftragnehmer verantwortlich. Es trifft diesen alleine, die gesetzlich vorgeschriebene Informationspflicht gegenüber seinen DienstnehmerInnen einzuhalten.

Werden von einem Auftragnehmer auch Subunternehmen beauftragt, so ist er verpflichtet, der Kärntner GKK alle relevanten Informationen über diese Unternehmen schriftlich bekannt zu geben. Der Auftragnehmer ist für seine Sublieferanten und sonstige von ihm beauftragten Personen sowie deren DienstnehmerInnen in gleicher Weise verantwortlich wie für eigene DienstnehmerInnen.

Ferner verpflichtet sich der Auftragnehmer dafür zu sorgen, dass der von ihm beauftrage Subunternehmer die Informationspflicht übernimmt und seine DienstnehmerInnen umfassend informiert. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, sich Informationen über die Gefahrenpotenziale an der jeweiligen Arbeitsstelle vor Arbeitsbeginn einzuholen und die Unterweisung seiner DienstnehmerInnen schriftlich zu dokumentieren. Hierfür ist das beigefügte Unterschriftenblatt zu verwenden und auf Verlangen den KGKK-Verantwortlichen vorzulegen. Bei einer Arbeitskräfteüberlassung ist dieses Unterschriftenblatt der KGKK-Kontaktperson verpflichtend auszuhändigen.

Die Information über die besonderen Gefahrenpotenziale an der jeweiligen Arbeitsstelle erfolgt durch die verantwortliche Sicherheitsfachkraft bzw. dazu autorisierte Personen
sowie den Brandschutzbeauftragten der Kärntner GKK. Für die KGKK-Außenstellen sind dies die Außenstellenleiterin bzw. der Außenstellenleiter und die zuständigen Brandschutzwarte.

Verhaltensmaßregeln entnehmen Sie aus den nachfolgend angeführten Vorschriften (Punkte 2 bis 5) sowie aus den Merkblättern der AUVA und der österreichischen Brandverhütungsstellen. Arbeitsrechtliche Bestimmungen im Sinne des ASchG sind verpflichtend einzuhalten.

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Koordination

Die Baustellenkoordination lt. BauKG erfolgt durch autorisierte Personen der Kärntner Gebietskrankenkasse. Die Anweisungen der KGKK-Verantwortlichen sind jedenfalls einzuhalten.

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Vorschriften und Bestimmungen

Von der KGKK wird insbesondere auf die nachstehend angeführten Vorschriften und Bestimmungen bzw. deren Einhaltung verwiesen. Dabei ist den Weisungen der KGKK-Verantwortlichen unbedingt Folge zu leisten. Bei etwaigen Problemen, die bei der Erfüllung der Vorschriften auftreten, ist der jeweilige KGKK-Verantwortliche zu informieren. Ebenso können alle offenen Fragen mit diesen Personen geklärt werden.

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Konsequenzen

Sollten DienstnehmerInnen des Auftragnehmers gegen die Sicherheits- und Brandschutzvorschriften, das Alkoholverbot oder sonstige Schutzvorschriften der Kärntner GKK verstoßen, ist der Auftragnehmer verpflichtet, unbeschadet bestehender Schadenersatzansprüche, den (die) betroffenen DienstnehmerInnen auf Verlangen der KGKK sofort von der Arbeitsstätte abzuziehen und umgehend fachlich gleichwertigen Ersatz zur Verfügung zu stellen. Sollte der Auftragnehmer dieser Verpflichtung nicht unverzüglich nachkommen, ist die KGKK berechtigt, für diese DienstnehmerInnen ein Betretungsverbot auszusprechen. Darüber hinaus haftet der Auftragnehmer gegenüber der KGKK für alle nachteiligen Folgen aus dem Verhalten seiner DienstnehmerInnen.

linkSicherheitstechnische Vorschriften der KGKK, Juni 2013 (292.4 KB)


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